Nach einer aktuell vorgestellten KfW-Studie wird der kommunale Investitionsbedarf zur Erreichung der Klimaziele bis zum Jahr 2045 auf 5,8 Mrd. Euro pro Jahr geschätzt. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, müssen die Investitionen der Kommunen weiter gesteigert werden. Städte, Kreise und Gemeinden gaben im Jahr 2021 im Kernhaushalt knapp 4 Mrd. Euro an Investitionen für Klimaschutz und Klimaanpassung aus. Dies zeigt, dass bereits erhebliche kommunale Anstrengungen in diesen wichtigen Bereichen unternommen werden. Optimierungspotenziale werden insbesondere bei der Ausgestaltung von Förderprogrammen gesehen.

Im Einzelnen:

Am 24. April 2023 hat KfW Research das Paper zum Thema „Kommunale Klimainvestitionen im Spannungsfeld zwischen steigenden Bedarfen und begrenzten Ressourcen“ veröffentlicht. Hierin werden erste Ergebnisse des KfW Kommunalpanels, welches voraussichtlich Mitte Mai 2023 veröffentlicht wird, vorgestellt.

Welche Bedeutung Klimainvestitionen haben, zeigt sich bereits darin, dass die Städte und Gemeinden rund 30 Prozent aller öffentlichen Investitionen verantworteten, bei den öffentlichen Baumaßnahmen sind es rund 60 %. Auch sind viele öffentliche Aufgaben unmittelbar mit den Sektoren des Klimaschutzgesetzes verknüpft; so insbesondere Straßen und Verkehrsinfrastruktur, öffentliche Verwaltungsgebäude, Schulen sowie Sportstätten. Nach aktuellen Schätzungen wird das Einsparpotenzial der Kommunen dabei auf rund 101 Mio. Tonnen geschätzt. Ebenfalls möglich ist die indirekte Einflussnahme auf kommunale Unternehmen sowie die Ansprache von Bürger/innen und Wirtschaft. Den Kommunalhaushalten, und damit den Kämmereien, kommt dabei eine besonders wichtige Steuerungsfunktion zu. Denn nur bei entsprechender Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel, lassen sich die für den Klimaschutz und die Klimaanpassung notwendige Expertise vorhalten und Maßnahmen realisieren. Dies schließt einerseits die dauerhafte Anpassung in der kommunalen Haushalts- und Aufgabenstruktur sowie andererseits die Zurverfügungstellung massiver einmaliger Investitionen im Zuge der sozial-ökologischen Transformation ein. Bei der Umfrage gaben 56 Prozent der befragten Kommunen an, dass die fiskalischen Risiken des Klimawandels in den Kämmereien explizit betrachtet werden. Bei 44 Prozent spielen diese Überlegungen allenfalls eine nachgeordnete Rolle.

In den drei letzten Jahren haben Kommunen insbesondere in die Bereiche energetische Sanierung von Gebäuden (52 Prozent), die Installation von Photovoltaikanlagen (PV) (32 Prozent) und die Umstellung der Beleuchtung auf LED (22 Prozent) investiert. Im Bereich der Klimaanpassungen waren Investitionen in den Bereich Hochwasser und Starkregen (41 Prozent), Renaturierungsmaßnahmen (22 Prozent), Gebäudesanierungen (17 Prozent) und Hitzeschutz (12 Prozent) genannt. [mehr]